Über den "American Dream" und einen demokratischen Sozialisten

„If you can dream it, you can do it“- der amerikanische Traum klingt verlockend und anziehend zugleich. Das mächtigste Land der Welt, mit seinen schier unbegrenzten Möglichkeiten entfacht jedoch längst nicht mehr bei allen Amerikanern die Begeisterung und Euphorie vergangener Tage. Ein Land, in dem fast jedes dritte Kind von Armut bedroht aufwächst und die höchste Kinderarmutsrate aller entwickelten Länder vorzuweisen hat, das noch immer nicht allen Bürgern freien Zugang zur Gesundheitsversorgung bietet und damit allein in der westlichen Welt da steht, und sechs mal so viele Afroamerikaner wie Weiße inhaftiert, scheint den „American Dream“ als eine Erzählung vergangener Tage aufrecht zu erhalten, um die eigenen Verfehlungen gekonnt unter den Teppich zu kehren. Aus dieser Verzweiflung heraus ist im aktuellen Präsidentschaftswahlkampf ein Kandidat zum ernstzunehmenden Gegner des politischen Establishments aufgestiegen, der seine Ideen als „radikal“ bezeichnet und nichts weniger als eine politische Revolution in Gang setzen möchte: Bernie Sanders, der demokratische Sozialist aus Vermont.

Über den Aufstieg eines Außenseiters

„Seid ihr bereit für ein paar radikale Ideen?“, ruft Sanders einer jubelnden Masse nach seinem überwältigenden Sieg in den Vorwahlen von New Hampshire zu, mit dem er Hillary Clinton eindrücklich bewiesen hat, dass der Vorwahlkampf ein langer und intensiver werden könnte: 60% votierten für Sanders, gerade einmal 39% für Clinton. Ein Ergebnis, das in dieser Deutlichkeit niemand vor wenigen Monaten so vorausgesagt hätte. Was macht ihn und seine Ideen so mitreißend?

Sanders, der gern mit erhobenem Zeigefinger von seinem Rednerpult gegen das politische Establishment und die Wall Street wettert, nimmt die Rolle des Revolutionärs im Gegensatz zu seinen Mitbewerbern authentisch ein: Ohne mit herausragendem Charisma gesegnet zu sein, versteht er es, sich als entschlossener Widersacher für die Interessen vieler Gruppen einzusetzen. Ohne Teleprompter, die ihm jedes Wort elegant in den Mund legen, ohne aufwendig inszenierte Lichtshows oder überzogene Selbstinszinierungen, in einem ohnehin schon viel zu lauten und überhitzten Vorwahlkampf. Einer seiner engsten Freunde Ben Cohen, Gründer der bekannten Eiscreme-Firma Ben & Jerries, weiß zu berichten: „Er küsst keine Babys, es geht ihm um die Sache.“ Um sich von seinen Rivalen um das Präsidentschaftsamt abzusetzen und nicht wie Hillary Clinton als Vertreterin des politischen Establishments wahrgenommen zu werden, hat sich Sanders für einen unorthodoxen Weg entschieden, Wahlkampf zu machen. Und genau das könnte sein größter Trumpf werden. Angetreten ohne finanzstarke Organisationen im Rücken, finanziert Sanders seinen Wahlkampf ohne die verrufenen „super-pacs“, den Großspenden von Unternehmern und einflussreichen Amerikanern, die das politische Programm und die Ausrichtung der Bewerber gern mit latentem Nachdruck diktieren würden. Er wird nicht müde zu betonen, dass sich die durchschnittliche Beteiligung an seiner Kampagne auf 27$ pro Spende beläuft, mittlerweile sind über 4 Millionen Einzelspenden auf seinem Wahlkampfkonto eingegangen. Diese Crowdfunding- Kampagne hat ihm nicht nur die Möglichkeit beschert, Clinton in eine ernsthafte Bredouille zu manövrieren, sondern noch mehr: Seine zeitgenössische Kampagne generiert das Gefühl der Zugehörigkeit zu einer Bewegung, die bislang unreflektierte Gewissheiten auf den Kopf stellt und das Establishment verlegen macht. Seine Kampagne folgt einer Strategie, die Begeisterung entfachen kann- sie macht Beteiligte direkt zu Betroffenen. Die eigene Spende macht plötzlich gefühlt den Unterschied, die eigene Stimme findet ein Forum, in dem sie erhört wird. Doch was könnte Sanders als neuer Präsident der Vereinigten Staaten tatsächlich von seinen zentralen Versprechen einhalten, die Wall Street an die Leine zu nehmen und die soziale Ungleichheit im Land zu bekämpfen? US- Präsident: Zwischen Führungsanspruch und MachtbegrenzungDie Erwartungshaltung der amerikanischen Öffentlichkeit gegenüber den Präsidentschaftskandidaten ist hoch: sie erwarten nichts weniger als eine Führungspersönlichkeit, die entschlossen die Geschicke des mächtigsten Landes der Welt lenkt. Auch wenn der personenzentrierte Wahlkampf ein anderes Bild vermitteln mag- den Einflussmöglichkeiten des Präsidenten sind durch die US- Verfassung deutliche Schranken gesetzt. Viele Vorhaben, die Präsidentschaftsbewerber als zentrale Thesen in ihrem Wahlkampf formulieren, müssen später in Gesetze gegossen werden, um Wirkung zu entfalten. Jedoch liegt die Gesetzgebungskompetenz einzig und allein beim Kongress- dem Präsidenten an sich kommt hierbei allenfalls eine Nebenrolle zu. Das mächtigste Instrument, in der Gesetzgebung Einfluss auszuüben, ist das Vetorecht, das dem Präsidenten zusteht. Jedes Gesetzesvorhaben bedarf der Unterschrift und Zustimmung des Präsidenten. Lehnt er einen Gesetzesentwurf aus rechtlichen oder politischen Überlegungen ab, hat der Kongress wiederum die Möglichkeit, das Veto mit einer 2/3 Mehrheit zu überstimmen. Aufgrund der sehr knappen und wenig detailreichen Regelungen, die die Kompetenzen des Präsidenten festlegen, kann dieser lediglich im Kongress und der Bevölkerung für seine Vorhaben werben, statt sie im Alleingang durchzusetzen. Diese wechselseitige Kontrolle und die Begrenzung der präsidentiellen Einflussmöglichkeiten sollen eine Konzentration der Macht auf eine Person verhindern. Dennoch verfügt der amerikanische Präsident über Machtmittel, die ihm erlauben, persönlich Akzente zu setzen und die Zeit der Präsidentschaft mit der eigenen Handschrift zu versehen. Executive Orders ermöglichen dem Präsidenten, eigene Politikinitiativen einzubringen und direkt umzusetzen. Sie sind Gesetzen in ihrer Wirkungsweise gleichgestellt. Doch auch hier hat die Verfassung dem Kongress eine Hintertür eingebaut: mithilfe eines Gesetzes können Executive Orders abgeändert werden, darüber hinaus kann der Oberste Gerichtshof diese bei rechtlichen Bedenken auch gleich wieder kassieren. Präsidenten nutzen diese Möglichkeit gern, sich medial hochstilisierte Themen zueigen zu machen. Bill Clinton hat so die „Don´t ask, don´t tell“- Politik bezüglich Homosexueller im Militärdienst durchgesetzt, Obama die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay. Ein weiteres, wenngleich deutlich schwächeres Instrument sind die signing statements. Sie befähigen den Präsidenten, Kommentare zu bereits vom Kongress verabschiedeten Gesetzen abzugeben und so den zuständigen Verwaltungsapparat anzuweisen, die neuen Gesetze in seinem Sinne auszulegen und anzuwenden. Auch wenn Sanders eine „politische Revolution“ starten und Trump Amerika „great again“ machen möchte, sind den rhetorischen Zuspitzungen der Kandidaten durch die Verfassung strenge Grenzen gesetzt. Sanders „Politische Revolution“Immer mehr Amerikaner zweifeln an der Form ihres radikalen Kapitalismus, der die oberen 0,1% der Bevölkerung mit demselben Vermögen wie die unteren 90% ausgestattet hat. Sanders greift diesen Missstand in seinem Wahlprogramm auf und will die Rolle des Staates in der Marktwirtschaft stärken, und den gesellschaftlichen Nutzen wieder als zentrales Ziel wirtschaftlichen Handelns in Amerika etablieren. Das besondere am amerikanischen Unternehmertum ist die Fokussierung auf das Shareholder-Value Prinzip- welches einzig und allein den Wertzuwachs vom Unternehmen als oberstes Ziel definiert. Für gesellschaftliche Interessen wie Arbeitnehmerrechte oder eine angemessene Bezahlung, die den Lebensunterhalt sichert, fühlen sich die meisten amerikanischen Unternehmer nicht verantwortlich. So ist es keine verwunderliche Folge, wenn vollzeitbeschäftigte Arbeiter sich mit Zweit- und Drittjobs den Lebensunterhalt verdienen müssen. Für amerikanische Verhältnisse mag es tatsächlich nach radikalen, revolutionären Ideen klingen, wenn Sanders die Verdopplung des Mindestlohns auf 15$/Stunde bis 2020 durchsetzen will oder bis zu 12 Wochen bezahlten Mutterschaftsurlaub fordert. Sein Programm fokussiert darauf, die amerikanische Arbeitswelt ein Stück sozialer zu machen, und damit das Leben vieler Millionen Amerikaner erträglicher. Dies soll durch eine Umverteilung finanziert werden: Sanders fordert, die Reichen und die Spekulanten von der Wall Street sollen einen „fair share“ vom Wohlfahrtsstaat tragen. Spitzensteuersätze von bis zu 52% für Einkommen über $10 Millionen und 48% für Einkommen zwischen 2 und 10 Millionen Dollar sollen die Kassen füllen- diese Steuern würden gerade einmal 240.000 Haushalte in den Vereinigten Staaten betreffen, ein Prozentsatz von weniger als 0.09% bei einer Bevölkerung von mehr als 320 Millionen Menschen. Dieses Geld soll unter anderem den Studenten zu Gute kommen und eine gebührenfreie Studienausbildung ermöglichen. In seinem Wahlprogramm macht Sanders ein strukturelles Problem in dem US-Justizsystem und der Polizeiausbildung für die horrende Inhaftierungsrate in den Vereinigten Staaten veranwortlich: Diese ist bis zu 11-mal so hoch wie in der Europäischen Union. Er spricht davon, die Polizeieinheiten zu „entmilitarisieren, sodass sie nicht länger aussehen und handeln wie eine angreifende Armee„. Deeskalation statt verschärfter Kriminalisierung, ein Ansatz, der auch den Afroamerikanern zu Gute kommen könnte. Obwohl die schwarze Bevölkerung zusammen mit den Hispanics gerade einmal 1/4 der amerikanischen Gesellschaft bildet, kommen 57% aller Inhaftierten aus einer dieser beiden ethnischen Gruppen. Die massenhafte Inhaftierung schwarzer Männer im Rahmen des „War on Drugs“, führt nicht nur zur Stigmatisierung von Kriminellen, sondern auch zum Verlust sozialer Rechte wie des Wahlrechts. Die Bürgerrechtlerin Michelle Alexander nimmt dies zum Anlass, von einem neuen Mechanismus zur Unterdrückung der schwarzen Bevölkerung zu sprechen, und sieht in diesen disproportionalen Verhältnissen offene Methoden sozialer Ausgrenzung.Auch wenn dem neuen amerikanischen Präsidenten in der Realität zunehmends die Hände gebunden sein dürften, darf die Symbolkraft nicht unterschätzt werden, die von einem demokratischen Sozialisten an der Spitze des mächtigsten Landes der Welt ausgehen würde.

Bernie Sanders / Brookings Institution / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0
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